1.1 Alle unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich zu den
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen
Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.
1.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Lieferanten oder Kunden werden in keinem Fall
Vertragsgegenstand.
2.1 Der Kunde ist an sein Angebot 14 Tage ab Zugang der Bestellung bei uns gebunden. Der
Vertrag ist abgeschlossen, wenn wir die Annahme des Angebotes innerhalb dieser Frist
schriftlich bestätigen oder die Lieferung ausführen. Ausreichend ist die Absendung der
Bestätigung oder der Ware innerhalb dieser Frist.
2.2 Technische und/oder gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben
behalten wir uns vor. Dasselbe gilt für den Fall von Abweichungen in Material, Maß, Gewicht,
Farbe, Struktur, Konstruktion und/oder Modelltype, die durch den Hersteller bzw. unseren
Vorlieferanten erfolgen. Wird keine erhebliche Änderung vorgenommen und ist die Änderung
bzw. Abweichung für den Kunden zumutbar, kann unser Kunde keine Rechte aus der
Abweichung bzw. Änderung herleiten.
2.3 Telefonische Angaben durch uns sind unverbindlich.
3.1 Ist der Kunde Verbraucher, d. h. nutzt er die bestellte Ware weder gewerblich noch beruflich,
so kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Ware. Der Widerruf ist zu richten an die depocom GmbH, bei der Sie die Ware bestellt haben.
3.2 Widerrufsfolgen
Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren. Kann der Kunde uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie
dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen
kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in
Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketfähige Sachen sind
auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketfähige Sachen werden bei dem
Kunden abgeholt. Zahlungspflichten muss der Kunde innerhalb von 30 Tage nach Absendung
seiner Widerrufserklärung erfüllen.
4.1 Liefertermine und –fristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich als verbindlich
bestätigt werden. Nachträgliche Vertragsänderungen heben die Verbindlichkeit ursprünglicher
Fristen auf.
4.2 Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, es sei denn, der Kunde hat erkennbar an der
Teillieferung kein Interesse.
4.3 Wird ein unverbindlicher Liefertermin bzw. eine unverbindliche Lieferfrist überschritten, so
kann uns der Kunde nach Fristüberschreitung schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist
zu liefern. Diese Frist beträgt mindestens zwei Wochen ab Zugang der Aufforderung. Mit Ablauf
der so gesetzten Frist kommen wir in Verzug. Besteht der Kunde auf Lieferung, so kann er
Ersatz des Verzugsschadens neben der Lieferung nur verlangen, wenn uns Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit zur Last fällt. Wird ein verbindlicher Liefertermin/eine verbindliche Lieferfrist
überschritten, so kommen wir bereits mit Überschreitung des Termins/der Frist in Verzug. In
diesem Fall gilt Ziff. 4.3. Satz 4 entsprechend.
4.4 Für Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, wie Naturkatastrophen,
Streiks o. ä. haben wir nicht einzustehen. In einem solchen Fall sind wir berechtigt, durch
schriftliche Mitteilung an den Kunden den Zeitpunkt der Lieferung oder Leistung um die Dauer
der Behinderung sowie einer anschließenden angemessenen Nachfrist hinauszuschieben oder
nach unserer Wahl, wegen des noch nicht erfüllten Teils der Lieferung oder Leistung vom
Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche des Kunden sind in diesem Fall
ausgeschlossen.
5.1 In den von uns angegebenen Preisen sind Versandspesen nicht enthalten. Diese sind vom
Kunden zusätzlich zu zahlen.
5.2 Bei Warenlieferung an den privaten Verbraucher im Warenwert unter EUR 50,00 bzw. an
den gewerblichen Kunden oder öffentliche Institutionen im Warenwert unter EUR 100,00 sind wir
berechtigt, eine Aufwandsentschädigung in Höhe von EUR 5,00 gegenüber dem privaten
Verbraucher bzw. in Höhe von EUR 10,00 gegenüber dem gewerblichen Kunden oder
öffentlichen Institutionen zu berechnen.
6.1 Bestellte Artikel werden gegen Barnachnahme durch einen von uns auszuwählenden
Zustelldienst übersandt.
6.2 Der Versand erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Gefahr des zufälligen
Unterganges bzw. der Beschädigung oder Verschlechterung der bestellten Ware geht zu dem
Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem wir die Warensendung an das Transportunternehmen
übergeben haben.
6.3 Eine Versicherung gegen den Verlust oder die Beschädigung der Ware auf dem
Transportweg wird nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden und auf dessen Kosten
abgeschlossen.
6.4 Nimmt der Kunde eine Warenlieferung nicht an oder gerät er mit der Übernahme einer
Warenlieferung länger als 14 Tage ab Zugang der Bereitstellungsanzeige vorsätzlich oder grob
fahrlässig in Rückstand, so können wir ihm schriftlich eine Nachfrist von 14 Tagen setzen mit der
Erklärung, dass wir nach Ablauf dieser Frist eine Übergabe ablehnen. Nach erfolglosem Ablauf
dieser Nachfrist sind wir berechtigt, durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurückzutreten oder
Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Verlangen wir Schadensersatz, so beträgt
dieser 20% des vereinbarten Kaufpreises (einschließlich MwSt.). Der Schadenbetrag ist höher
oder niedriger anzusetzen, wenn wir einen höheren oder der Kunde einen geringeren Schaden
nachweist.
7.1 Soweit wir bei uns bestellte Artikel nicht per Barnachnahme ausliefern können, sind unsere
Rechnungen ohne jeden Abzug sofort mit Auslieferung der Ware fällig.
7.2 Wir behalten uns vor, Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorkasse auszuführen.
7.3 Jede Zahlung unseres Kunden dürfen wir zunächst auf die älteste Schuld des Kunden,
soweit bezüglich einer älteren Schuld bereits Kosten und/oder Zinsen entstanden sind, zunächst
auf die Kosten und dann auf die Zinsen verrechnen. Dies gilt nicht bei anderslautender
Zahlungsbestimmung des Kunden.
7.4 Der Kunde kommt in Verzug, wenn er bei einer Warenlieferung per Nachnahme die
Annahme verweigert oder im Fall der Vorkasse oder Lieferung gegen Rechnung die von ihm
geschuldete Zahlung trotz Mahnung ganz oder teilweise nicht leistet. Ab Verzugseintritt sind wir
berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz der Deutschen
Bundesbank zu berechnen, sofern wir nicht einen höheren oder der Kunde einen niedrigeren
Schaden nachweist.
7.5 Im Fall des Zahlungsverzuges des Kunden sind wird berechtigt, die an ihn gelieferte Ware
nach Ablauf einer angemessenen Frist vorläufig sicherzustellen. Zu diesem Zweck erteilt der
Kunde bereits jetzt seine Einwilligung für einen ggf. erforderlichen Wiederausbau der von uns
gelieferten Ware. Die Sicherstellung der Ware bedeutet keinen Rücktritt von dem Vertrag.
Kosten der Sicherstellung hat der Kunde zu erstatten.
7.6 Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen unsere Zahlungsansprüche
aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig
festgestellt. Der Kunde ist nicht berechtigt, unseren Zahlungsansprüchen
Zurückbehaltungsrechte, auch aus Mängelrügen, entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren
aus demselben Vertragsverhältnis.
8.1 Unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Für Lieferungen an Nichtkaufleute
gilt: Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit vollständiger Bezahlung der Vorbehaltsware. Für
Lieferungen an Kaufleute gilt: Der Eigentumsvorbehalt erlischt erst mit der Begleichung
sämtlicher, aus der Geschäftsbeziehung bestehender Forderungen. Der kaufmännische Kunde
kann die Freigabe von Vorbehaltsware verlangen, soweit der Wert der Ware die Summe der
noch offenen Forderungen um 20 % übersteigt.
8.2 Der nichtkaufmännische Kunde ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen.
Solange der kaufmännische Kunde nicht in Verzug ist, ist er berechtigt, die Vorbehaltsware im
ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und/oder weiter zu veräußern. Dem
Kunden aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Grund bezüglich der Vorbehaltsware
zustehende Ansprüche gegen Dritte tritt der Kunde sicherungshalber an uns ab; wir nehmen die
Abtretung an. Wir ermächtigen den Kunden widerruflich, die abgetretenen Forderungen im
eigenen Namen und auf eigene Rechnung einzuziehen. Der Kunde kann die Rückabtretung der
Forderungen gegen Dritte verlangen, soweit diese Forderungen die Summe unserer noch
offenen Forderungen um 20% übersteigt.
8.3 Erlischt unser Vorbehaltseigentum durch Verarbeitung durch uns gelieferter Ware (z. B.
durch Verbindung mit anderen Sachen), so überträgt der Kunde bereits hiermit auf uns das
Miteigentum an der durch Verbindung entstandenen Sache. Die Übergabe wird dadurch ersetzt,
dass der Kunde die durch Verbindung entstandene neue Sache für uns unentgeltlich mit
verwahrt.
8.4 Machen Dritte Rechte hinsichtlich der Vorbehaltsware geltend, z. B. im Fall einer Pfändung,
hat der Kunde auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen.
Kosten einer ggf. erforderlich werdenden Intervention durch uns hat der Kunde zu erstatten.
9.1 Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Gefahrübergang bei Neuware. Bei
Gebraucht- oder Refurbished Ware beträgt die Gewährleistung 12 Monate, wenn der Kunde
Verbraucher ist; ist der Kunde Kaufmann oder erfolgt die Lieferung an seinen Gewerbebetrieb,
so ist jede Gewährleistung auf 30 Tage nach Gefahrenübergang begrenzt.
9.2 Ist der Kunde Kaufmann, so hat er die ihm von uns gelieferte Ware unverzüglich bei
Empfang auf vertragsgemäße Beschaffenheit und ordnungsgemäße Funktion zu untersuchen
und uns unverzüglich, spätestens zwei Wochen nach Erhalt der Warenlieferung etwaige
offensichtliche Mängel, Fehler oder Schäden schriftlich mitzuteilen. Für verspätet angezeigte
Mängel, Fehler oder Schäden leisten wir keine Gewähr, es sei denn, diese waren bei
ordnungsgemäßer Überprüfung durch den Kunden nicht festzustellen. Hiervon unberührt bleiben
die Gewährleistungsfristen gemäß Ziffer 9.1 dieser Bedingungen.
9.3 Unsere Gewährleistungspflicht erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch unsachgemäße
oder gewaltsame Bedienung, Nichtbefolgung der Betriebs- oder Wartungsanweisungen,
Überbeanspruchung oder sonstige Eingriffe in die gelieferte Ware durch den Kunden oder nicht
zu unserem Verantwortungsbereich gehörige dritte Personen oder dadurch entstanden, dass an
von uns gelieferten Artikeln Änderungen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder für diese
Waren Verbrauchsmaterial verwendet wurden, die nicht den Originalspezifikationen
entsprechen.
9.4 Wir leisten unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche nach Wahl des Kunden
Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung oder
Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung
des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Die Frist beträgt
mindestens vier Wochen. Bei der Bemessung der Frist ist zu berücksichtigen, dass wir den
Liefergegenstand unsererseits dem Hersteller/Lieferanten übersenden müssen.
9.5 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei der
schuldhaften Verletzung von Kardinalspflichten, wenn eine garantierte Beschaffenheit fehlt,
Ansprüche wegen eines Schadens des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geltend
gemacht werden oder wenn wir vorsätzlich oder grob fahrlässiger gehandelt haben.
9.6 Die Abtretung von gegen uns gerichteten Gewährleistungs- oder
Schadensersatzansprüchen gleich aus welchem Rechtsgrunde ist ausgeschlossen.
9.7 Ergibt die Überprüfung eines vom Kunden reklamierten Artikels, dass der vom Kunden
geltend gemachte Fehler oder Schaden nicht vorliegt, sondern dass der Artikel mangelfrei ist,
sind wir berechtigt, dem Kunden die Prüfkosten gemäß Einzelnachweis in Rechnung zu stellen.
9.8 Wird aus Kulanz eine Gutschrift gewährt, so ist deren Gültigkeit auf sechs Monate ab
Ausstellung begrenzt. Eine Barauszahlung der Gutschrift ist ausgeschlossen. Bei Erteilung einer
Kulanzgutschrift wird ein Abzug vom Warenwert zum Ausgleich des Bearbeitungsaufwandes
vorgenommen.
Als Gerichtsstand ist Pinneberg vereinbart, wenn der Kunde Vollkaufmann, juristische Person
des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Stand 01/2022